Passend zu Groot
Das Problem ist, dass wir es uns in einigen Jahrzehnten schlicht nicht mehr leisten werden können, die Moral und damit das Individuum so hoch zu heben. Denn darunter leider scheinbar Effizienz und Rechtswesen und auch die Fähigkeit langfristig Infrastruktur und Strukturmaßnahmen umzusetzen.
und der Einschätzung von Herrn Fukuyama zur Notwendigkeit eines homogenen Volkes für eine liberale Demokratie habe ich eine Umfrage im Tagesspiegel gefunden. Darin werden die Leser um ihre Meinung gefragt, ob "Parteigründungen die Demokratie gefährden". Beim Lesen des Einstiegstextes dachte ich zunächst, daß diese "natürlich" auf die kritische Werteunion von Maaßen und die zumindest als Person heißdiskutierte Sarah Wagenknecht gemünzt sei. Der letzte Satz der Einleitung hatte es jedoch in sich: "Mehr Parteien führen zu mehr Fragmentierung, die wiederum die Mehrheitsfindung im Parlament erschwert." (Mein erster spontaner Gedanke war "Meint Ihr das ernst?")
Ja, die Erfahrungen der Weimarer Republik haben gezeigt, daß eine starke Zersplitterung des Parlaments seine Entscheidungsfähigkeit beeinträchtigen kann (wobei "am Ende" wohl nicht die Zersplitterung maßgeblich war, sondern daß radikale und demokratiefeindliche Parteien in der Mehrheit waren); dem soll aber eigentlich durch die "5%-Hürde" begegnet werden.
Ich würde der Tagesspiegel-Umfrage nicht viel Bedeutung beimessen, zumal diese Umfragen wohl wenig repräsentativ sind und wohl auch mit der Motivation verbunden, auf diesem Wege Abonnements abzuschließen ("Nehmen Sie an unserer Umfrage teil. Als Dankeschön lesen Sie unsere digitale Zeitung (E-Paper) 42 Tage für nur 1 €."). Aber wenn wir den Gedanken einmal aufgreifen: mir scheint es vom Gedanken der Demokratie her nicht vertretbar, Parteigründungen bereits vor der Wahl zu diskreditieren, um die Effizienz der Legislative zu erhalten; konsequenterweise würde man dann ja bei einem "konzessionierten" Zwei- oder Dreiparteiensystem ähnlich dem ewigen Duett von Demokraten und Republikanern in den USA landen und dem Anspruch, daß sich alle Bürger in diesen zwei oder drei "Volksparteien" ausreichend vertreten fühlen (sollen), womit wir wieder beim Homogenitätsgedanken landeten.
Umgekehrt könnte man sich überlegen, ob, wenn weitere Gründungen von nicht absehbar bedeutungslosen Parteien bereits eine Demokratie gefährden, dies nicht ein Zeichen wäre, daß eine liberale Demokratie mit den gegebenen Bürgern schlicht nicht mehr realisierbar ist, weil ihre Interessen zu unterschiedlich sind.