Zitat von A.Paesch

eine „Umdrehung“ der EU-Außenpolitik erkennen will, sieht entweder stoisch an viel Essenziellem vorbei, oder dessen Server steht in Russland?

Es geht um einen konkreten Vorgang einer Brüsseler Entscheidung, deren Praktizierung auf die EU-Bauernproteste zurückzuführen ist.

Eine Brüsseler Entscheidung die im März 2024 gefallen ist, weil Brüssel erkennt, anerkennt EU-Interessen bezüglich der Ukraine anders zu gewichten als 2022:

"Die EU setzt eine Notbremse:

Zollfreie Agrarimporte aus der Ukraine werden ab Juni begrenzt. Ein Schutzmechanismus für EU-Landwirte tritt in Kraft." Frankfurter Rundschau, 20. März 2024 ---

Eine EU-Entscheidung die die EU-Außenpolitik gar nicht tangiert.

Zitat von A.Paesch

Die EU steht der Ukraine auch weiterhin politisch, finanziell und humanitär zur Seite.

Die angeführte Entscheidung - eine der EU-Mitgliedstaaten und des Europaparlaments - ist eine der EU-Binnen-Realpolitik, die keine andere ist als eine der am laufenden Band praktizierten EU-Binnen-Interessenausgleiche, die seit Februar 2022 nun auch notwendigerweise von den Ereignissen in der Ukraine bestimmt werden.

Eben eine der Realpolitischen Entscheidungen der seit Februar 2022 in die Geopolitik gedrehten EU, mit der die einseitig der EU auferlegte Agrarwirtschaft-Last völlig zugunsten der Agrarwirtschaft der Ukraine gewendet wurde, 2024 nun gewendet wird zugunsten der EU-Agrarwirtschaft und damit zum Nachteil der Agrarwirtschaft der Ukraine.

Eine EU-politischer Entscheidungsprozess eines EU-de-jure-Mechanismus, der in Gang gesetzt wurde von einem EU-de-facto-Ereignis; den Bauernprotesten.

"Nach Kritik von Bauern: EU will wieder Zölle für Agrarprodukte aus der Ukraine.

Die EU will zulasten der Ukraine auf ihre Bauern zugehen. Wegen des russischen Angriffs wurden 2022 Zölle auf ukrainische Agrarprodukte ausgesetzt ... " Welt, 20. März 2024

Ein EU-Lastenausgleich der polnischen Bauern nicht weit genug geht:

"Ukraine Importe.

Der Protest geht weiter." SZ.de, 20. März 2024

"Der Rüstungskonzern MBDA fordert schnellere Entscheidungen der Bundesregierung über Aufträge. "Hier können wir in Deutschland wesentlich besser und schneller werden", sagte der Chef der deutschen Konzerntochter, Thomas Gottschild, der "Augsburger Allgemeinen". Trotz Verbesserungen gebe es noch viel Potenzial, Rüstungsgüter schneller zu beschaffen.

...

Engpässe bestünden angesichts weltweit hoher Nachfrage vor allem bei Grundstoffen für Sprengstoffe."

EU-Aufwachen?

Die in die Geopolitik gedrehte Wirtschaft der EU als EU-Kriegswirtschaft kann nur realisiert werden, wird die EU ihre Produktion der Rüstungsgüter vorantreiben.

Die EU-Umstellung von der nichtmilitärischen, der Zivilgüterwirtschaft auf eine EU-Kriegsgüterwirtschaft wird vorangetrieben mit dem demokratisch eingeleiten bürokratischen Abbau zwecks staatlicher Finanzierung der EU-Rüstungsindustrie. Jedoch. Mit dieser Entbürokratisierung wird die reale Steigerung der EU-Rüstungspropoduktion nicht erreicht, weil die EU auch mit diesen ihren demokratisch-militärischen Umbau nicht an die Rohstoffe herankommt. Nur mit der realen Beschaffung dieser Grundstoffe kann die EU eine gewichtige EU-Kriegswirtschaft aufbauen.

Bevor die Lösung eines Problems angegangen werden kann, muss dieses beschrieben worden sein

oder

Die in die Geopolitik gedrehte EU.

Im Fall des Aufbaues einer EU-Kriegsgüterwirtschaft gibt's Binnenprobleme, beispielsweise die unterschiedlichen militärisch-politischen Vorgehensweisen Deutschlands und Frankreichs und externe Probleme, beispielsweise das Hauptproblem: die Beschaffung der Rohstoffe. Realistisch gesehen, ist die Lösung des letzteren Problem die schwierigste. Den externen Kontext berücksichtigend, beispielsweise der Weltmarkt und mit diesen die globalen Lieferketten der Rohstoffe:

"Rohstoffmangel - keine Nato-Granate ohne Pekings Mineralien.

Der Westen will aufrüsten und Putin Paroli bieten. Doch ohne die alten Kolonialreiche besitzen die Staaten der EU kaum noch Rohstoffe ... " stern.de, 26.01. 2024

"Rohstoffmangel bremst Rüstungsbranche.

Die Nachfrage nach Rüstungsgütern steigt derzeit, doch kritische Rohstoffe stehen nicht in gewohntem Maße zur Verfügung. Ein wichtiger Grund: die Sanktion gegen Russland wegen des Ukrainekrieges.

...

Ein Sprecher von Rheinmetall sagte gegenüber dem News-Dienst: „Insgesamt haben wir das Working Capital, also den Wert der Vorräte und Betriebsmittel, in diesem Jahr deutlich erhöht“ – die Düsseldorfer setzen auf Vorratshaltung, vom Chip bis zum Rohstoff." vdi nachrichten, 29. November 2022

Letzteres ist ein Schritt zu einer Lösung des EU-Binnenproblems des Aufbaues einer EU-Kriegswirtschaft, mit dem angegangen wird, die Leerstelle aufzufüllen die der Bundeswehr entstanden ist mit der Lieferung in die Ukraine.

Zitat von A.Paesch

Welche sollen das sein und in welchem gewohnten Umfang waren diese bis dato verfügbar?

Das steht doch im angeführten Text:

"Rohstoffmangel bremst Rüstungsbranche" ...

"Wichtige Rohstoffe für die Rüstungsindustrie in der EU kommen aus Drittländern.

Die lange Liste, die Hynek nennt, beginnt bei Verpackungsmaterialien, hinzu kommen diverse Chemikalien, Zellulose (Schießpulver) oder synthetischer Kautschuk (Schutzwesten): „Die Preise hierfür sind astronomisch“, erklärt Hynek. Die italienische Branche, so Euractiv, leide vor allem unter gestiegenen Preisen für Rohstoffe. Aluminium, Platin, Palladium oder Rhodium kamen bis zum Krieg aus Russland, jetzt sucht sie nach Alternativen. In Griechenland fehlen seltene Erden, in Frankreich Chips."

Allgemeines zum EU-Rohstoffmangel:

Beispielsweise: Brüssels Critical Raw Materials Act oder Euroactiv: Kritische Rohstoffe.

Die Logik der in die Geopolitik gedrehten EU.

EU-Krisenzeit und direkte Eingriffe des Staates in die EU-Wirtschaft.

Der Bestand der bereits vor 2022 produzierten Rüstungsgüter ist mit der Lieferung in die Ukraine auch in der EU bereits so geschrumpft, dass in Frankreich die Politik in die nationale Wirtschaft eingreiffen muss. 2024 nun in die Wirtschaft der Rüstungsindustrie, um Rüstungsgüter nicht nur für die nationale Sicherheit Frankreichs, der EU, sondern auch für die Lieferung in die Ukraine zu produzieren:

"Rüstungsfirmen verstaatlichen:

Frankreich erwägt Kriegswirtschaft.

Frankreich droht seinen Rüstungskonzernen. Wenn sie nicht schneller produzieren, werden sie vom Staat beschlagnahmt." der Standard.de, 29. März 2024

Der französische Staat wird die bereits verfügbaren kritischen Rohstoffe bevorzugt den französischen Rüstungskonzernen zu kommen lassen.

Bereits in der Coronazeit griff in Frankreich die Politik zu Maßnahmen, die auch in einer Kriegswirtschaft praktiziert werden. Beispielsweise mit der Beschlagnahme von vom Markt bereits produzierten Zivilgütern, etwa den medizinischen Schutzmasken, um diese, eben staatlich dirigiert, z.B. bevorzugt an bestimmte Bevölkerungsgruppen verteilen zu lassen.

Die Zeit der EU-Alternativlosigkeit nach dem Ende der Zeit der D-Alternativlosigkeit.

Mit der - in der EU politisch von Osteuropa ausgehend, vor allem von den baltischen Staaten und Polen - in die Geopolitik gedrehten EU wurde der vom politischen Berlin global praktizierte aussenpolitische Handlungsspielraum des Wandels durch Handel und Diplomatie beendet, der gewonnen wurde mit der auch innenpolitisch praktizierten Industriepolitik der deutschen Wirtschaft im Rahmen einer internationalen Ordnung demokratischer Grundsätze. Ein Handlungsspielraum der, zuletzt im Politischen mit Merkel als alternativlos ausgeschöpft wurde.

In der EU, besiegelt mit dem Krieg in der Ukraine, wurde Osteuropa der ausschlaggebende Faktor des aussenpolitischen Handlungsspielraumes, nun auch, z.B. der Mittelmacht Deutschland. Ein EU-D-Handlungsspielraum der Alternativlosigkeit die auch die Alternativlosigkeit des, nicht nur Politischen Spielraumes des EU-D-Binnenraumes ist.

Diese Spielraüme der nicht nur im Politischen aufgekommenen, von Osteuropa geprägten EU-Alternativlosigkeit, deren Auseinandersetzung mit China und Russland, ist geprägt auch vom weiteren geopolitischen Umfeld, beispielsweise Afrika.

Eine kontinentale Alternativlosigkeit, als eine der Faktoren mit denen die USA sich ihren geopolitisch erweiterten Handlungsspielraum verschaffen - ob mit oder ohne Trump als Präsidenten -, mit dem die Vereinigten Staaten von Amerika sich bewegen hin zu China ... wegbewegend von der EU und GB, die sich nun vorallem auseindersetzen müssen mit der Ukraine und Russland.

Politisch-Militärische Struktur-Verschiebungen im Westen als Folge der in die Geopolitik gedrehten EU, die mit dem Krieg in der Ukraine besiegelt wurden.

"Die USA wollen weiterhin die Ukraine-Hilfe der Ramstein-Gruppe koordinieren. Aus der Nato kamen Vorschläge, diese bald selbst zu organisieren." telekom, 4. April 2024

Die Nato zielt mit Stoltenberg, mit dem Argument es müsse eine "Nato-Mission-Ukraine" gebildet werden, darauf ab, dass die EU, über das mit dem USA vereinbarte 2% Ziel hinausgehend, die finanzielle ... Unterstützung der Ukraine tragen müssen. Das Motiv ist, die in Europa sich bildende Lücke zuschliessen, die daraus resultutiert, dass die USA mit ihrer China-(Israel)-Konzentration sich von Europa wegbewegen bezüglich ihrer Lieferung der Militärgüter in die Ukraine .

Die USA mit Biden lehnen diese Mission bisher ab, mit dem Argument das die Nato dann Entscheidungen durchsetzt die zu Lasten des Führungsanspruches der USA in Europa gehen werden, der praktiziert wird in Deutschland und damit in der EU mit der Ramstein-Gruppe. Die USA argumentieren, dass mit dieser ihrer Koordination die Ukraine umfassender unterstützt wird als mit jener Nato-Mission, weil die Nato auch mit Ländern des indopazifischen Raumes in Europa die Ukraine unterstützt.

"Ukraine-Hilfen: Nato will 100-Millarden-Euro-Paket - Baerbock hält Stoltenberg-Plan nicht "für sinnvoll." Frankfurter Rundschau, 4. April 2024

""Ich habe darauf hingewiesen, dass wir mit dem Blick auf die Finanzierung, nicht auf die Ausbildung, verschiedene Mechanismen haben", sagte Baerbock im Deutschlandfunk." tagesschau, 4. April 2024

Eine zentral gesteuerte Armee wie in den USA ist in der EU nicht vorhanden, weil Regierungen der EU-Länder auf ihre Entscheidungsgewalt über militärische Einsätze bestehen. Eine erster Schritt, eine europäische Verteidigungspolitik aufzubauen ist eine über das 2%-Ziel hinausgehende gewichtige Erhöhung der EU-Militärausgaben. Auch die Finanzierung dieser Militärausgaben müssten vorallen von den Mittelmächten Deutschland und Frankreich geleistet werden.

In Frankreich ist, nicht erst seit dem Krieg in der Ukraine, dass Militärische Thema öffentliches Thema, beispielsweise mit Bernard-Henri Lévy - "Die Kunst der Philosophie taugt nur, wenn sie eine Kriegskunst ist" -, der in der Ukraine gefeiert wird.

"Im erwähnten ZEIT-Interview kritisierte Lévy zudem, die Europäer hätten in ihrem Glauben an das Ende der Geschichte "den Sinn für das Tragische" verloren. Das stimmt insofern, als sich vor allem die deutsche Russlandpolitik ja tatsächlich in dem naiven Bewusstsein wähnte, Putin werde die Gewinne aus dem Gasgeschäft schon nicht aufs Spiel setzen und am Ende ein kalkulierbarer Partner bleiben." Zeitonline, 29. Juni 2022

Den Vereinigten Staaten von Amerika bleibt China das Problem, sodass Europa das Problem Russland lösen muss. Wird Brüssel mit von der Leyen die von Stoltenberg vorgeschlagende "Nato-Mission-Ukraine" auf den Weg bringen?

Die in die Geopolitik gedrehte EU

oder

Die gestapelte EU-Krise.

Vor dem Krieg in der Ukraine stellte sich die EU auf als der alternativlose Vorreiter der im Namen des Klimaschutzes die Welt vor ihren Untergang rettet, seit dem Krieg in der Ukraine nun als die Alternativlosigkeit der EU-Rettung des Ohne Sicherheit ist Alles Nichts, mit der ihre Weltrettung ins Hintertreffen gekommen ist.

Kommt's zum Präzedenzfall wird das de jure Feld der EU-Governance argumentativ ... so erweitert, dass das Thema Klimaschutz wieder allgemeines Thema werden wird, weil dann die nationalen EU-Regierungen ... wegen ihres Nichthandelns ... hinsichtlich der Einhaltung der Menschenrechte verurteilt werden.

"Zum ersten Mal haben Klimaschützerinnen mit einer Klage für schärfere Maßnahmen gegen den Klimawandel vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Erfolg gehabt. Die Schweiz habe die Menschenrechte der Klägerinnen verletzt, so die Richter. Die Behörden hätten nicht rechtzeitig gehandelt und seien den Klimawandel und seine Folgen nicht angemessen angegangen. Insbesondere hätten sie eine klare Angabe machen müssen, welche Menge an CO2 noch ausgestoßen werden darf.

...

Das Urteil an sich bindet erst einmal nur die Schweiz, hat aber große Signalwirkung. Denn: Der EGMR mit Sitz im französischen Straßburg gehört zum Europarat und ist für die Einhaltung der Menschenrechtskonvention zuständig. Zum Europarat zählen die EU-Staaten, aber auch andere große Länder wie die Türkei oder Großbritannien. Das Urteil könnte nun also ein Präzedenzfall für weitere Klimaklagen nicht nur vor dem EGMR, sondern vor unzähligen nationalen Gerichten werden." tagesschau, 9. April 2024

Zitat von A.Paesch

einschlägigen Internet-Quellen

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Der EU-Wirtschaftsstandort der Windturbinenproduktion der in die Geopolitik gedrehten EU

oder

Die Solarindustrie bevorzugt die Wirtschaftsstandorte von China und USA

"Bevor es zu spät ist.

Immer wieder steht China im Verdacht, Wirtschaftszweigen mit Geld massiv unter die Arme zu greifen und so den Wettbewerb zu verzerren. Nachdem die europäische Solarindustrie so weitgehend in die Knie gezwungen wurde, will die EU im Fall der Windturbinen-Hersteller frühzeitig gegensteuern.

...

Hintergrund ist, dass immer weniger Solarmodule in Europa hergestellt werden, auch weil China und die USA die Ansiedlung solcher Fabriken gezielt fördern." ntv, 9. Aptil 2024

Mit der in die Geopolitik gedrehten EU, die sich seit Februar 2022 aussenpolitisch ... vorallem auf die Ukraine konzentrieren muss, bewegen sich die Vereinigten Staaten von Amerika mit ihrer Konzentration auf den Nahen Osten und China weg von Europa, auch um die Asienallianz zu stärken.

Speerspitze im Pazifik gegen China ... Aukus-Militärpakt ... "Mini-Nato" im Indopazifik?

"Geopolitik

So sieht die historische Allianz zwischen den USA und Japan aus.

An diesem Mittwoch trifft der japanische Regierungschef Fumio Kishida zum Staatsbesuch im Weißen Haus ein. Der Gipfel soll ein deutliches Signal an China senden.

Tokio, Washington. Gerade tourte Präsident Joe Biden noch durch den Mittleren Westen der USA, um Jungwähler und Großspender für eine zweite Amtszeit zu begeistern. Doch den Rest der Woche konzentriert er sich auf den zweiten „Battleground“ seiner Präsidentschaft: den Indopazifik. Biden hat die Abgrenzung von China zum Leitmotiv erklärt, Japan ist dafür der wichtigste strategische Partner." Handelsblatt, 10. April 2024

"Heikle China-Mission:

Janet Yellen prangert Chinas Industriepolitik an, will aber die Beziehungen zu Peking verbessern." NZZ, 8. April 2024

Die, in der EU vorallem von Polen und den baltischen Statten in die Geopolitik gedrehte EU bekommt, mit Meloni im EU-Parlament nun die Drehung hin zur Verschärfung im Asylrecht, die zuvor parlamentarisch nicht durchgesetzt werden konnte.

"Giorgia Meloni:

Diesen Einfluss hat Italien bei der neuen EU-Asylreform.

Durch Italiens Geschick sei es gelungen, die Migrationspolitik in der EU wieder in den Mittelpunkt zu rücken." FAZ, 13. April 2024

Die in die Geopolitik gedrehte EU und die EU-Wasserwirtschaft

"Der Wasserstoffhochlauf braucht eine strategische EU-Industriepolitik.

Der Hochlauf einer Wasserstoffwirtschaft bietet Europa die Chance, Vorreiterin in einer Zukunftstechnologie zu werden, meint Uwe Lauber. Um Wettbewerbsnachteile zu vermeiden, braucht die EU einen regulativen Rahmen." Handelsblatt, 14. April 2024