Im Folgenden versuche ich, mich auf meine pragmatische Weise in die Gedankenwelt von
"What you read is what I felt", kurz Wyriwif, einzufühlen, die er in seinem World Press Blog ausgebreitet hat.
https://wyriwif.wordpress.com/…er-uns-demokratie-machen/
und viele weitere seiner Blog-Einträge.
"Die letzte Partei" ist dabei meine Erfindung, mein Text fasst nicht seinen Blog zusammen.
Ihr seid eingeladen, dazu etwas zu schreiben, doch bitte ich euch, wenn ihr diesen Boden betretet
„Tretet leicht darauf, ihr tretet auf eines Menschen Träume!“
Oberstes Ziel: Das Mehrparteiensystem abzuschaffen. Damit auch § 21 des GG. Ist das Ziel erreicht, löst sich die DLP auf.
Begründung: Die Geschichte der Demokratie (siehe griechische Stadt-Staaten) zeigt, dass das Mehrparteiensystem keine stabile Regierung hervorbringt. Die Parteien sind zu viel damit beschäftigt, sich gegeneinander abzugrenzen, Wahlkämpfe um Wählerstimmen zu führen und deshalb heiße Eisen wie zum Beispiel das Tempolimit auf Deutschen Autobahnen nicht anzufassen. Das Parteiensystem bringt Ungleichheit in Machtausübung hervor, da die private Macht starken Einfluss auf die Politik nimmt. Das gesamte Volk hält sich selbst für unfähig Verantwortung zu übernehmen und demokratische Entscheidungen zu treffen, da es keine Erfahrungen an Selbstwirksamkeit macht. Die gesamte politische Verantwortung ist auf eine Karikatur zusammen geschrumpft, bestehend aus durchschnittlich 1 Kreuzchen pro Jahr für ein Komplett-Paket. Ansonsten nur Inflation an privaten Meinungsäußerungen, die sich vom Stammtisch zunehmend auf das Internet verlegt hat.
Parteiprogramm:
Die DLP will keine politischen Entscheidungen im üblichen Sinn treffen, sondern eine Prioritätenliste der anstehenden Entscheidungen anfertigen.
Ihre eigentliche Arbeit ist es, die bestehenden politischen Institutionen zu überprüfen, ob sie das leisten, wozu sie erschaffen wurden, nämlich das Miteinander des Volkes zu erleichtern oder ob sie einer Verbesserung bedürfen.
Im Hinblick auf das Ziel muss erarbeitet werden, wie die Wahl der Berufs-Politiker getroffen wird, die später gemeinsam (parteienlos) die auf regionaler Ebene in Volksgremien erfolgten Entscheidungen umsetzen.
Es muss erarbeitet werden, wie sich die Institution der „Landespolitischen Ebene“ reduzieren lässt, da sie die Demokratie kompliziert macht.
Es muss erarbeitet werden, wie jeder Staatsbürger in seine Verantwortung und Pflicht zur politischen Mitwirkung in einberufenen Volksgremien gebracht wird. Im alten Griechenland wurden diese durch Losverfahren ermittelt, so wie in der Amerikanischen Rechtssprechung noch heute bei den Geschworenen üblich. Ein zu simples Losverfahren könnte nicht garantieren, dass jeder Staatsbürger im Laufe seines Lebens etwa zu gleichen Anteilen herangezogen wird. Es muss ein Algorithmus entwickelt werden, der das Problem löst. Ebenso wie weitere Probleme mit wahlberechtigten Personen, die jedoch nicht im Vollbesitz ihrer Kräfte sind, wie z.B. Gefängnis-Insassen, Senioren in Pflegeheimen, Menschen mit psychischen Störungen, Menschen, die überwiegend im Ausland leben.
Ein weiteres Problem ist die ungleiche Interessenlage der Bürger in Bezug auf die einzelnen Themenkomplexe.
Es muss erarbeitet werden, wie die Vergütung der aufgewendeten Zeit erfolgt. Denkbar wäre, das mit einem (dann nicht bedingungslosen) Grundeinkommen zu verbinden.
Es wird eine Übergangs-Lösung geben müssen.